Die Lockerungen der Beschränkungen geben auch demokratischen Strukturen wieder die Möglichkeit, hinaus zu gehen, tief Luft zu holen, den Staub der vergangenen Wochen langsam abzuschütteln und sich in Form zu bringen. Das tut uns allen gut!
Die Sitzungen des Parlaments (Nationalrat und Bundesrat), die Ankündigungen von Wahlterminen, die ersten Termine für Untersuchungsausschüsse, erste kleine Demos, das sind die Säulen unseres demokratischen Systems, die wieder ausfahren, sichtbar werden und zeigen, dass demokratische Regeln zum Grundbestand der Republik Österreich gehören. Ein für mich ganz bedeutende Teil der Nachkriegsgeschichte. Wobei ich die „Erklärung über die Neutralität der Republik Österreich“, Teil des Staatsvertrages vom 26. Oktober 1955, mit dazu rechne.
Denn nur mit einem demokratischen Grundsystem sind so außergewöhnliche Zeiten wie die der Pandemie (die ja noch nicht vorbei ist!) auszuhalten und zu regeln.
Schmerzhafte Auswirkungen bis hin zu den die eigene Existenz bedrohenden Maßnahmen werden wir noch längere Zeit spüren und gemeinschaftlich mittragen müssen. Aber nur in einer demokratisch geprägten Kultur ist das zivilgesellschaftliche Engagement dafür möglich und wirkungsvoll!
Der biblische Leitsatz für den heutigen Tag legt eine sehr hohe Latte an die Arbeit der Repräsentanten*innen politischer Vertretung: „Man fordert nicht mehr von den haushaltenden Personen, als dass sie für treu befunden werden!“ (Losungsbuch der Herrnhuter Brüdergemeinde, biblische Quelle: Neues Testament, 1. Brief des Paulus an die Gemeinde in Korinth (1. Korinther), Kapitel 4, Vers 2))
Um es konkret zu machen: wir als in der demokratischen Republik Österreich lebende Menschen erwarten, dass die politisch Agierenden mit aller Obacht ihre Ämter, in die sie gewählt wurden, ausführen.
Die Freiheit, einen Blog zu schreiben wie diesen, öffentlich zu machen und darüber zu diskutieren, gehört zu den ganz speziellen Möglichkeiten demokratischer Kultur. Auch, dass Sie mir dazu schreiben können: andreas.gerhold@evang.at